Die Abmahnung im Arbeitsrecht – Rechtsanwalt Arbeitsrecht München


Unter einer Abmahnung versteht die Rechtsprechung den Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung von Rechtsfolgen für die Zukunft, sofern das Verhalten nicht geändert wird. Bei Störungen im Verhaltensbereich ist vor einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung im Regelfall eine Abmahnung des Arbeitnehmers erforderlich.

Auch bei Störungen im Vertrauensbereich entfällt im Arbeitsrecht nicht stets das Erfordernis einer Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung. Dies gilt insbesondere dann, wenn:

  • es sich um ein steuerbares Verhalten des betreffenden Arbeitnehmers handelt
  • die Wiederherstellung des Vertrauens erwartet werden kann. Insoweit muss in der Regel eine Prognose vorgenommen werden, ob Wiederholungsgefahr besteht.

Unter Umständen kann eine einvernehmlich zurückgenommene Kündigung bei einem feststehenden Sachverhalt als Abmahnung wirken. Dies führt dazu, dass dann im Wiederholungsfall eine Kündigung sofort ausgesprochen werden kann.

Gefährlich ist im übrigen der Irrglaube, dass eine Kündigung im Arbeitsrecht erst nach einer dreimaligen Abmahnung erfolgen könne. Je nach Schwere des Verstoßes des Arbeitnehmers wird eine einmalige Abmahnung vor dem Kündigungsausspruch genügen.

Ebenso ist es unzutreffend, dass eine Abmahnung stets nach einem bestimmten Zeitraum ( z.B. 2 Jahre ) zu entfernen wäre. Auch hier kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an.

Eine ausdrückliche Form ist für eine wirksame Abmahnung nicht vorgeschrieben. Eine mündliche Abmahnung ist daher ebenfalls wirksam.

Aus dem Inhalt der Abmahnung muss für den Arbeitnehmer im Arbeitsrecht deutlich erkennbar sein, dass der Arbeitgeber seine derzeitige Leistung oder sein Verhalten beanstandet. Der Arbeitgeber muss in der Abmahnung darauf hinweisen, dass im Wiederholungsfall der Inhalt oder der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist.

Nicht jeder Mitarbeiter des Unternehmens kann eine wirksame Abmahnung aussprechen. Abmahnberechtigt sind in der Regel alle Mitarbeiter, die Personalverantwortung tragen oder direkte Vorgesetzte sind.

Sind in einer Abmahnung mehrere gerügte Leistungsmängel oder / und Verhaltensweisen enthalten und treffen davon nicht alle zu, so kann der Arbeitnehmer im Arbeitsrecht verlangen, dass das Abmahnschreiben vollständig aus seinen Personalakten entfernt wird. Es kann also nicht teilweise bzw. für bestimmte Tatbestände, aufrechterhalten werden. Der Arbeitgeber muss in diesem Fall eine neue Abmahnung aussprechen, die dann nur die zutreffenden Pflichtverletzungen enthält.

Erteilt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer wegen einer Vertragsverletzung eine Abmahnung, verzichtet er in diesem Fall ausdrücklich auf sein Kündigungsrecht. Die Abmahnung verbraucht den Sachverhalt für diesen Verstoß.

Für eine Kündigung im Arbeitsrecht können nur die Abmahnungen herangezogen werden, die gleichartige Pflichtverstöße betreffen. Gleichartig bedeutet dabei jedoch nicht, dass es sich um identische Verstöße handeln muss. Die Verstöße müssen aber vergleichbar sein.

Der Arbeitnehmer kann unter bestimmten Voraussetzungen verlangen – gegebenenfalls unter Einschaltung des Arbeitsgerichtes – dass die Abmahnung zurückgenommen und aus der Personalakte entfernt wird. Dies ist z. B. der Fall, wenn die Abmahnung unrichtige Behauptungen enthält oder nicht hinreichend bestimmt ist, sodass der Arbeitnehmer nicht nachvollziehen kann, welcher Verstoß ihm überhaupt vorgeworfen worden ist.