Vergütung (Lohn / Gehalt) im Arbeitsrecht – Fachanwalt für Arbeitsrecht


Der Arbeitnehmer hat als Gegenleistung für seine erbrachte Arbeitsleistung einen Anspruch auf Vergütung. Angestellter erhalten üblicherweise ein Gehalt, Arbeiter einen Lohn.

Art und Höhe der Vergütung im Arbeitsrecht werden üblicherweise im Arbeitsvertrag geregelt. Allerdings kann sich die Höhe des Anspruchs aus einem Tarifvertrag ergeben, der auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet.

Wurde zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gar nichts vereinbart und findet auch kein Tarifvertrag Anwendung, so schuldet der Arbeitgeber nach dem Gesetz die ortsübliche Vergütung. Ohne vertragliche Absprachen ist die Vergütung spätestens am letzten Werktag des Monats fällig.

Grundsätzlich können die Vertragsparteien im Arbeitsrecht die Höhe der Vergütung frei vereinbaren. Es gibt jedoch auch hier gewisse Grenzen. Findet auf das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag Anwendung, besteht bei der Vergütungshöhe zumindest nach unten kein Verhandlungsspielraum mehr. In diesen Fällen muss der Arbeitgeber mindestens die Vergütung zahlen, die der Tarifvertrag für die auszuübende Tätigkeit vorsieht.

Aber ohne die Anwendbarkeit eines Tarifvertrags darf die Vergütung nicht in unangemessen niedriger Höhe vereinbart werden, sonst könnte ein Fall des sogenannten Lohnwuchers vorliegen. Lohnwucher liegt insbesondere dann vor, wenn der vereinbarte Lohn deutlich unter dem allgemeinen Lohnniveau für eine bestimmte Tätigkeit in einem bestimmten Wirtschaftsgebiet liegt und der Arbeitgeber hierbei bewusst eine Zwangslage des Arbeitnehmers ausnutzt. In diesem Fall ist die getroffene Vergütungsvereinbarung nichtig und der Arbeitgeber muss die ortsübliche Vergütung zahlen.

Zunächst erhält der Arbeitnehmer in der Regel eine Grundvergütung. Das kann eine nach der Höhe feste Vergütung oder ein Stundenlohn sein. Auch ist zum Beispiel die Vereinbarung eines Akkordlohns denkbar. Daneben können dann zusätzlich Zulagen oder Zuschläge für Überstunden oder bestimmte Erschwernisse vereinbart sein. Außerdem gibt es im Arbeitsrecht üblicherweise Regelungen zur pauschalen Abgeltung von Aufwendung des Arbeitnehmers. In einigen Berufsgruppen erfolgt auch die Zahlungen von Provisionen. Überwiegend leitende Angestellte und Geschäftsführer erhalten zusätzlich Tantiemen.

Der Vergütungsanspruch entsteht mit der Arbeitsleistung, sodass der Grundsatz gilt “kein Lohn ohne Arbeit”. Allerdings gibt es hiervon diverse Ausnahmen.

So behält der Arbeitnehmer seinen Vergütungsanspruch im Falle seiner krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers infolge Krankheit nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz in der Regel für die Dauer von bis zu 6 Wochen. Dauert die Erkrankung länger als sechs Wochen, zahlt die Krankenkasse ab der 7.Woche ein Krankengeld.

An gesetzlichen Feiertagen sowie für die Dauer des vertraglich vereinbarten Urlaubs muss der Arbeitgeber ebenfalls die Vergütung fortzahlen. Der Arbeitnehmer hat nach dem Bundesurlaubsgesetz einen Mindestanspruch auf bezahlten Urlaub

Eine weitere bedeutsame Durchbrechung des Grundsatzes besteht im Arbeitsrecht bei Annahmeverzug des Arbeitgebers, z. B. im Falle einer unwirksamen Kündigung. Der Arbeitgeber befindet sich in Annahmeverzug, wenn er die ordnungsgemäß angebotene Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt. Zu beachten ist allerdings, dass der Arbeitnehmer zur Schadensminderung verpflichtet ist und sich unter Umständen um einen anderweitigen Verdienst bemühen muss, der ihm dann angerechnet wird.

Schließlich kann ein Vergütungsanspruch im Arbeitsrecht auch ohne Arbeit in Fällen der kurzfristigen unverschuldeten Verhinderung des Arbeitnehmers aus bestehen. Die Rechtsprechung hat eine unverschuldete persönliche Verhinderung z.B. bejaht bei einem dringenden Arztbesuch, der nicht außerhalb der Arbeitszeit wahrgenommen werden kann, bei der eigenen Eheschließung, bei der Niederkunft der Ehefrau, Erkrankung oder Tod eines engen Angehörigen oder der Wahrnehmung eines gerichtlichen Termins. Auch können Arbeitnehmer und Arbeitgeber individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder per Tarifvertrag festlegen, welche Fälle als persönlicher Verhinderungsfall anerkannt werden.

Wird die dem Arbeitnehmer zustehende Vergütung von dem Arbeitgeber nicht bezahlt, so steht dem Arbeitnehmer der Weg zum Arbeitsgericht offen. In der Regel wird die Vergütung im Klagewege geltend zu machen sein. Um den Notbedarf decken zu können, kann jedoch auch eine Einstweilige Verfügung in Frage kommen.